Bärbel Kraus
Ratsfrau von Bündnis 90/Die Grünen OV Langeoog
in der Inselgemeinde Langeoog
Herrn Bürgermeister Onno Brüling
Herrn Ratsvorsitzenden Gerrit Agena
alle Ratskolleg:innen
Antrag den NULA (Nachhaltigkeits-Umwelt und Landschaftsausschuss) mehrfach im Jahr – nach Bedarf – im Anschluss an bestehende regelmäßige Ausschüsse als eigenständigen Fachausschuss zu etablieren
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Brüling,
hiermit stelle ich für Bündnis 90/Die Grünen OV Langeoog folgenden Antrag:
Der Rat der Inselgemeinde Langeoog möge beschliessen, dass der NULA künftig je nach Bedarf mehrfach im Jahr jeweils im Anschluss an einen anderen Ausschuss als eigenständiger Fachausschuss tagt und der Vorsitz des NULA bei der aktuellen Besetzung durch die Vorsitzende Ratsfrau Bärbel Kraus verbleibt.
Die Verwaltung wird beauftragt, dies im Sitzungsplan für das kommende Jahr 2026 zu berücksichtigen.
Begründung: Die bisherige Praxis, den NULA lediglich einmal jährlich tagen zu lassen wird den wachsenden umweltpolitischen Herausforderungen nicht gerecht.
Insbesondere mit Blick auf die anstehenden div. Planfeststellungsverfahren im Zusammenhang mit der Planung von acht Seekabelsystemen im noch nicht festgelegten „Langeoog-Trassenkorridor“ und die in 2026 anstehende Fortschreibung des Landesraumordnungsprogramms (LROP) mit dem 2. Änderungsentwurf im Rahmen des Beteiligungsverfahrens wird eine intensivere und fachlich fokussierte Auseinandersetzung mit Umweltthemen unerlässlich.
Darüberhinaus wird die Bedeutung kommunaler Gremien für die Umsetzung von Klimaschutz und Nachhaltigkeitszielen durch eine Studie des Umweltbundesamtes unterstrichen. Danach leisten Kommunen einen wichtigen Beitrag zum Erreichen der Klimaschutzziele, benötigen dafür jedoch angemessene Strukturen und Kapazitäten.
Besonders für kleinere Kommunen mit begrenzten finanziellen und personellen Ressourcen ist es wichtig, bestehende Vorhaben stärker auf ihre Nachhaltigkeits- und Klimaauswirkungen zu prüfen.
Ein relativ regelmäßig tagender NULA kann diese Querschnittsaufgabe übernehmen, ohne den Verwaltungsaufwand unverhältnismäßig zu erhöhen, indem er im Anschluss an bereits stattfindende Aussschusssitzungen als eigenständiger Fachausschuss tagt.
Zudem stehen wir für eine stärkere Verankerung von Nachhaltigkeitselementen in unseren kommunalen Strukturen.
Im Jahr 2022 konnte ein ähnlicher Antrag von mir nicht mit Leben gefüllt werden.
Jedoch mit Blick auf die besonderen Herausforderungen, die alleine im Zusammenhang mit den geplanten acht Trassenquerungen auf uns zukommen werden, stellt m.E. der heutige Antrag einen pragmatischen und ressourcenschonenden Kompromiss dar, ohne den Verwaltungsaufwand unverhältnismäßig zu erhöhen.
Abschließend verweise ich auf den Ende Januar 2024 geführten Schriftverkehr und wiederhole meine Bitte, umweltpolitische Fragestellungen generell im Nula zu beraten und zu beschließen.
MfG
Bärbel Kraus
